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Fehlerhafte Software: Für Folgen sollten die Hersteller haften

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Beim Weltverbrauchertag geht es am 15. März 2019 um Verbraucherrechte in der digitalen Welt – und da ist noch viel zu tun. Klare Regeln für Schadensersatz und Schmerzensgeld bei digitalen Anwendungen etwa fehlen noch. Dabei übernehmen Programme immer mehr: vom Kühlschrank bis zum autonomen Fahren.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Läuft durch Programme und Algorithmen etwas schief, sind Verbraucherrechte wie Schadensersatz und Schmerzensgeld noch nicht klar geregelt.
  • Die EU hat bereits ein Recht auf Softwareupdates festgeschrieben – genauso muss jetzt das Thema Produkthaftung gelöst werden.
  • Am 15. März, dem Weltverbrauchertag, gibt es bundesweit Aktionen der Verbraucherzentralen, die sich mit dem digitalen Verbraucheralltag beschäftigen.
Jemand hält ein Smartphone in der Hand, das verschiedene Geräte im Haus steuern kann.
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Software steckt in immer mehr Geräten und übernimmt immer mehr Aufgaben: Kühlschränke bestellen nach, sobald die Milch ausgeht. Eine zentrale Smart-Home-Anlage steuert Heizung, Lüftung, Licht und Jalousien. Und Autos werden automatisiert fahren. Was passiert aber, wenn eine falsch programmierte Software die Heizung im Winter abschaltet und Leitungen einfrieren, die Haustür sich für Fremde öffnet oder das autonom fahrende Auto eine rote Ampel ignoriert? Mit der Digitalisierung muss auch der Gesetzgeber Schritt halten.

Für Schäden durch Software fehlen bisher klare Gesetze, die Schadensersatz und Schmerzensgeld regeln. Das betont der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zum Weltverbrauchertag am 15. März. Gefragt ist hier die Europäische Union, deren entsprechende Vorschriften veraltet sind. "Verbraucher finden sich in einem zunehmend digitalisierten Alltag wieder, der an nationalen Grenzen nicht Halt macht“, sagt Klaus Müller, Vorstand des vzbv. "Um sich im Netz selbstbestimmt und sicher bewegen zu können, muss die EU-Kommission die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen."

Im Mai stehen die nächsten Europawahlen an. Danach muss das Thema dringend angegangen werden.

Unter dem Motto "Building a digital world consumers can trust" (Deutsch: "Eine digitale Welt schaffen, der Verbraucher vertrauen können") setzen wir uns mit dem internationalen Verbraucherschutzverband Consumers International (CI) zum diesjährigen Weltverbrauchertag daher besonders für die digitalen Rechte von Verbrauchern ein.

Unsere Aktionen rund um den Weltverbrauchertag

14. März: Telefonforum zum Weltverbrauchertag – Drei Rechtsexperten der Verbraucherzentrale Thüringen beantworten Fragen aus dem Verbraucheralltag. Gastgeber ist die Thüringer Allgemeine. Dort können Sie zwischen 10 und 12 Uhr anrufen: (0361) 227 5678.

15. März: Weltverbrauchertag auf der Thüringen Ausstellung – Besuchen Sie uns am Messestand C 23 in Halle 2. Die Verbraucherzentrale stellt sich vor. Die Energieberater beraten kostenfrei rund um die Themen Stromverbrauch, Heiztechnik, Dämmung und erneuerbare Energien.

Unsere Vorträge im Vortragsforum in Halle 2

11 Uhr: Energetische Gebäudesanierung
12 Uhr: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
13 Uhr: Sicher im Internet: So schützen Sie Ihre Daten
14 Uhr: Leben ohne Plastik: Tipps für den Alltag
15 Uhr: Fit und schlau: Was gutes Schulessen ausmacht
16 Uhr: Bloß kein Schimmel: Feuchteschäden vorbeugen und sanieren
17 Uhr: Verbraucherrechte bei Pauschalreisen

16. und 17. März: Energieberatung auf der Thüringen Ausstellung – Die Energieberater beraten kostenfrei rund um die Themen Stromverbrauch, Heiztechnik, Dämmung und erneuerbare Energien.

18. März: Vortrag Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – In Erfurt informieren wir ab 19 Uhr im Kultur: Haus Dacheröden, am Anger 37, kostenfrei zu diesen Themen. Einlass: 18 Uhr. Die Platzzahl ist begrenzt.

3. April: Aktionstag in der Beratungsstelle Leinefelde – Wir informieren zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Versicherungen im Alter. Weitere Infos finden Sie demnächst unter www.vzth.de.

Hersteller sind inzwischen zu Updates verpflichtet

Die EU hat auf Druck von Verbraucherverbänden bereits Verbesserungen auf den Weg gebracht: Nach einer kürzlich vereinbarten EU-Richtlinie müssen Anbieter elektronischer Geräte so lange Softwareupdates zur Verfügung stellen, wie Verbraucher das vernünftigerweise erwarten können. Wenn Sie gerade erst ein Smartphone  gekauft haben, darf das zum Beispiel nicht sofort von Sicherheitsupdates ausgeschlossen und damit unbrauchbar werden.